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Russische Strategen entwicklen „russische Westpolitik“ / Ein Beitrag von Alexander Rahr

 

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts haben sich Teile der westlichen Eliten, vor allem in Deutschland, darum bemüht einen Neuansatz für eine konstruktive Ostpolitik zu finden. Trotz der Krim-Annexion und dem Krieg in der Ostukraine, suchten Politiker in der EU nach einer Neuauflage des strategischen Dialogs mit Moskau. Gerade aus der Bundesregierung war zu hören, es gebe kein Europa ohne oder gar gegen Russland.

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Die Beziehungen zu Russland müssen sich wieder normalisieren

 

„Eine Annäherung muss sich auf gemeinsame Interessen konzentrieren und feste Spielregeln konstruktiver Verhandlungsführung festlegen. Dazu gehören der Verzicht von Ultimaten, Vorwürfen, Unterstellungen oder Vorbedingungen.“ Matthias Platzeck spricht im Interview über mögliche Wege zur Normalisierung der Beziehungen zu Russland. 

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Kamingespräch in der Russischen Botschaft über Trends für 2017

BERLIN, 07.12.2016. Beim letzten Kamingespräch des Deutsch-Russischen Forums mit der russischen Botschaft in diesem Jahr ging es um die Perspektiven der Präsidentschaft Donald Trumps. Wie werden sich die Beziehungen der USA zur EU und Russland gestalten. Ehemalige Spitzenpolitiker aus dem Bundestag, Verteidigungsministerium, der EU-Kommission, Vertreter der Wirtschaft, Think Tanks wie der SWP, Deutschen Bank, Spiegel, Handelsblatt, Focus, ARD und anderer Institutionen, diskutierten kontrovers darüber, wie die künftige Rolle der EU in der Weltpolitik aussehen soll.  Da Trump auf amerikanischen Isolationismus, auch in außenpolitischen Fragen, setzt, muss sich die EU in Kürze als eigenständiger Akteur – neben den USA, Russland und China – auf der Weltbühne beweisen. Für diese neue Aufgabe fehlen der EU allerdings der innere Zusammenhalt, die notwendigen Führungspersönlichkeiten und der politische Wille.  Moskau, so die russische Seite beim Kamingespräch, möchte sich mit den USA über den Krisenherd Syrien einigen und die Idee einer gemeinsamen Antiterrorkoalition wieder auf die Tagesordnung setzen. Ein deutscher Unternehmer sah die Chance für die Gründung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion gekommen, nachdem Trump sowohl die transpazifische, als auch die transatlantische Freihandelszone aufgekündigt hat. Den Teilnehmern des Kamingesprächs fiel es schwer, sich die Konturen der künftigen multipolaren Welt vorzustellen. Alle wichtigen Akteure, ob die USA, EU oder Russland, hätten mit wirtschaftlichen und sozialen Problemen, sogar inneren Auflösungserscheinungen zu kämpfen. Weder könne die USA die Führung der Welt weiter übernehmen, noch könne Deutschland in seiner gegenwärtigen Verfassung alleinige Führungsmacht in Europa sein. Europa, so das Fazit, könne nur stabil bleiben, wenn es zu einer Aussöhnung zwischen der EU und Russland kommt. Vielleicht kann die neue Zusammensetzung der G-7, wo Angela Merkel 2017 von völlig neuen Gesichtern umringt werden wird, Lösungsansätze für eine stabile Welt entwickeln.

 

Ernüchterung nach der Duma-Wahl

MOSKAU, 23. September. Russland hat ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis ist ernüchternd. Nur 48% Wahlberechtigte gaben ihre Stimme ab. In den Großstädten lag die Wahlbeteiligung nur bei 25-30%. Einheitliches Russland stellt im künftigen Parlament die absolute Mehrheit – 76% der Abgeordneten (Direktmandate und Listenplätze). Die Wahlen haben vor allem die Regionen entschieden, die zu 100% von staatlicher Subvention abhängig sind. Natürlich wollten sie ihre Lobbystrukturen über Einheitliches Russland erhalten. Die Taktik der Kreml-Wahlstrategen bei den Duma-Wahlen lief darauf hinaus, das kritisch gesinnte Elektorat – den Mittelstand – zu neutralisieren. Deshalb wurde in Moskau und Sankt Petersburg kaum Wahlwerbung und Wähleragitation betrieben.  Die Rechnung ging voll auf. Die regierungskritischen Wähler blieben zuhause. Laut einer soziologischen Umfrage, würden sich nur 20% der Bürger an Protestbewegungen beteiligen. Was den Vorwurf von Wahlfälschung angeht, so hat die „liberale“ Wahlleiterin Ella Pamfilowa größere Manipulationen ausgeschlossen, dennoch den unfairen Umgang mit regierungskritischen Kandidaten in Sankt Petersburg scharf kritisiert. Nur knapp 50% der Krim-Bewohner nahmen an der Duma-Wahl teil – kein gutes Argument für eine „Euphorie“ für den Anschluss an Russland. Nur 19% aller befragten Russen sind über den Ausgang der Wahlen zur Duma zufrieden. 70% sind es nicht.

Autobauer exportiert aus Russland nach Europa

YOKOHAMA/ ST. PETERSBURG, 5. September. Der japanische Autobauer Nissan hat mit dem Export von Ersatzteilen nach Europa begonnen, die im russischen Werk in St. Petersburg produziert werden. Das St. Petersburger Werk liefert Stoßstangen für den Nissan X-Trail aus eigener Produktion. Damit sinkt der Preis der Ersatzteile, da sich die Lieferroute dank russischem Standort nach Europa verkürzt. Zuvor wurden die Teile aus Japan geliefert. Die Ersatzteile gehen an das Zentralersatzlager von Nissan in Amsterdam, das die Verteilung in Europa koordiniert. Das Nissan-Werk in St. Peterburg produziert bereits seit anderthalb Jahren Stoßstangen für den russischen Markt. Aktuell gehen jährlich 4.000 bis 5.000 Stoßstangen für Russlands Automarkt vom Band. Für den europäischen Markt sollen 2016 6.000 und 2017 10.000 Stoßstangen produziert werden.


POTSDAMER BEGEGNUNGEN

Das Deutsch-Russische Forum reformiert seine jährlich stattfindenden „Potsdamer Begegnungen“.

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