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Deutsche und Russen reden Klartext: Große Erwartungen an Potsdamer Begegnungen

 

Ende Mai tagen die „Potsdamer Begegnungen“. Vertreter der Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus Deutschland und Russland treffen wieder aufeinander. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird mit der Expertenrunde diskutieren. Die Organisatoren wollen auf Russlandkontrovers.de eine Vor-Debatte anstoßen um die Potsdamer Begegnungen einer breiten Öffentlichkeit zu öffnen. Hierzu möchten wir einige Themenkomplexe zur Diskussion stellen. Ausgewählte Kommentare unserer User werden bei den Potsdamer Begegnungen in die Diskussion, u.a. mit dem Bundesaußenminister einfließen.

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Wahlen in Russland

 

Unter Russlands politischer Elite herrscht rege Betriebsamkeit. In wenigen Tagen, am 22. Mai 2016, lässt die Partei Einiges Russland durch Vorwahlen ihre Kandidaten für die Dumawahlen im September nominieren. Welche Rolle spielen die Wahlen für das politische System Russlands? Wie bereiten sich die Parteien auf die Wahlen vor? Gibt es eine ernst zu nehmende Opposition? Ein Beitrag von Dr. Eberhard Schneider

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NACHRICHTEN / Informieren Sie sich

Steinmeier für Annäherung mit Eurasischer Wirtschaftsunion

BERLIN 19. Mai. Deutschland fördert die Idee des gemeinsamen Raumes von Lissabon bis Wladiwostok. Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier lud Business Vertreter aus allen OSZE Ländern zu einer Connectivity Konferenz nach Berlin ein. In seiner Rede trat er für eine Annäherung der EU an die Eurasische Wirtschaftsunion ein. In Wirklichkeit arbeitet Deutschland an einem noch grösseren Wurf: an einer Verknüpfung der EU mit China. Russland und die Eurasische Union sollen dazu die Brücke bilden.

Trübe Wirtschaftsaussichten für Russland

MOSKAU, 13. Mai. Der russische Staatshaushalt hat im ersten Quartal 2016 um 15% weniger eingenommen als im selben Vorjahreszeitraum. Ein Rückgang war vor allem in den drei wichtigsten Einnahmequellen Steuern (7%), Zoll (22%) und Energieexport (15%) zu verzeichnen. Hauptgrund ist der von 50 auf unter 30 US-Dollar per Fass gefallene Ölpreis. Die Pläne der Regierung laufen darauf hinaus, die Sozialausgaben zu reduzieren, was unweigerlich zum Absinken des Lebensstandards der Gesamtbevölkerung führen wird. Außenpolitisch versucht Moskau die OPEC zum Einfrieren des Ölpreises auf jetzigem Niveau (45 US-Dollar) zu überzeigen, doch Saudi Arabien hat Russland signalisiert, dass die alte OPEC praktisch tot sei und am Persischen Golf jeder für sich ums wirtschaftliche Überleben kämpft. Trübe Aussichten für die russische Energieexportwirtschaft auch auf dem EU-Markt. Dort scheint sich der durch staatliche Subventionen geförderte rasante Wachstumstrend für alternative Energieressourcen zu verfestigen.

Importsubstitution gescheitert

MOSKAU, 3. Mai. Russland schafft es auch im dritten Sanktionsjahr nicht, den Durchbruch bei der Substitution von westlichen Importwaren zu bewerkstelligen. Das besagen die veröffentlichten Statistiken von Goskomstat (Staatliche Statistikbehörde). Der russische Export besteht noch immer ausschließlich aus Energieträgern; hochwertige Produkte werden weiterhin aus dem Ausland importiert. Während die Weltwirtschaft langsam wieder an Fahrt gewinnt, verzeichnet Russland ein Minuswachstum. Die russische Industrie produziert einfach keine qualitativen Waren, die außerhalb des Landes auf größeres Interesse stoßen, mit einer Ausnahme: Waffen.


POTSDAMER BEGEGNUNGEN

Das Deutsch-Russische Forum reformiert seine jährlich stattfindenden „Potsdamer Begegnungen“.

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